Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und der United Fashion GmbH (nachfolgend: UNITED FASHION) für jeden Einkauf über den Online-Shop auf "www.southpole.de".

1. Anbieterkennung

Anbieterin des Online-Shops "trend-patrol" auf www.ebay.de ist die:

United Fashion GmbH
Am Floßbach 15
67112 Mutterstadt

Telefon: 06234/9261 - 440
Telefax: 06234/9261 - 550
E-Mail: southpole@united-fashion.eu

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE251533673
Steuernummer: 41/652/0023/8
Handelsregister AG Ludwigshafen am Rhein: HRA 60576

2. Vertragsschluss

Das Zustandekommen des jeweiligen Kaufvertrages richtet sich je nach Angebotsformat nach den folgenden Bestimmungen:

2.1. Verkauf gegen Höchstpreis (Online Auktion)

Mit der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay gibt UNITED FASHION das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Es richtet sich an das eBay-Mitglied, das während der Laufzeit der Online-Auktion über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion das höchste Gebot abgibt. Durch Abgabe eines Gebots wird das Angebot vom eBay-Mitglied angenommen. Es erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung der Online-Auktion kommt der Vertrag mit dem eBay-Mitglied zustande, das bis dahin das höchste Gebot abgeben hat, es sei denn, ein im Angebot benannter Mindestpreis wurde nicht erreicht.

2.2. Verkauf gegen Höchstpreis mit Festpreisfunktion

Der Vertrag zwischen UNITED FASHION und dem eBay-Mitglied kommt unmittelbar zu dem im Angebot angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option (Sofort-Kaufen / Sofort & Neu) ausübt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist solange möglich, wie entweder noch kein Gebot für die Online-Auktion abgegeben wurde oder ein Online-Auktionsgebot zwar abgegeben wurde, es aber einen im Angebot benannten Mindestpreis nicht erreicht hat.

2.3. Verkauf zur Festpreisfunktion

Mit der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay gibt UNITED FASHION das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion (Sofort-Kaufen / Sofort & Neu) ausübt.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform(z. B. Brief, Fax, Email oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an.

United Fashion GmbH, Am Floßbach 15, 67112 Mutterstadt, Telefon 06234/9261-440; Telefax 06234/9261-550; E-Mail: southpole@united-fashion.eu.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sachen entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtig. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Kaufpreis

Soweit in den Angeboten Preise angegeben sind, ist darin die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Sie enthalten nicht die Liefer- und Versandkosten.

5. Liefer- und Versandkosten

Bei jedem Einkauf fallen vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis (vgl. oben, Ziffer 3) zu entrichtende Liefer- und Versandkosten an. Sie sind im jeweiligen Angebot gesondert benannt.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Mit Abschluss des Kaufvertrages (vgl. oben, Ziffer 2) werden Kaufpreis (vgl. oben, Ziffer 4) und Versand- und Lieferkosten (vgl. oben, Ziffer 5) sofort fällig.

6.2. Die Zahlung durch den Käufer erfolgt mittels Überweisung auf ein von UNITED FASHION angegebenes Girokonto bei einem Kreditinstitut in der Bundesrepublik Deutschland. Das Angebot weiterer Zahlungsmittel steht im Ermessen von UNITED FASHION. Der Käufer hat auf eine solche Einräumung anderer Zahlungsmittel keinen Anspruch.

6.3. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. in einem Gerichtsverfahren entscheidungsreif sind, von UNITED FASHION anerkannt wurden oder unstreitig sind. Diese Einschränkung der Aufrechnungsmöglichkeit gilt nicht für Gegenansprüche, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und aus einer zur Leistungsverweigerung berechtigenden Sachleistungsforderung hervorgegangen sind.

6.4. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Auslieferung

7.1. Die Auslieferung der Kaufsache erfolgt auf dem Versandweg.

7.2. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde stellt sicher, dass die bei der eBay International AG hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von UNITED FASHION.

9. Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Als "Herstellergarantien" bezeichnete Garantien verpflichten ausschließlich die Hersteller, eine eigene Garantieübernahme durch UNITED FASHION ist damit nicht verbunden.

10. Datenschutzhinweis

10.1. Die vom Kunden bei der eBay International AG zur Weitergabe an den Verkäufer hinterlegten persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Lieferanschrift, Bankverbindung) speichert, verarbeitet und benutzt UNITED FASHION, um die Vertragsabwicklung auszuführen.

10.2. Kundendaten gibt UNITED FASHION bei einzelnen Verarbeitungsschritten ausschließlich zum Zweck der Vertragsabwicklung nur an Unternehmen weiter, die an der Abwicklung der Bestellung mitwirken.

10.3 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat der Kunde unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft.

10.4. Nach dem BDSG ist die Datenverarbeitung und -nutzung zulässig, wenn das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder wenn der Betroffene eingewilligt hat. Das BDSG erlaubt die Datenverarbeitung und -nutzung stets, wenn dies im Rahmen der Zweckbestimmung eines Vertragsverhältnisses geschieht. Die Datenverarbeitung ist auch zulässig, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen der speichernden Stelle bzw. eines Dritten, beispielsweise eines Empfängers, erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung überwiegt bzw. er ein solches schutzwürdiges Interesse hat.

11. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht).

2. Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, bildet der jeweilige Gerichtsbezirk, in dem Speyer liegt, den Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend die unter Verwendung dieser AGB geschlossenen Verträge.